LTW 03: Astrid Rothe-Beinlich

Liebe Freund*innen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich um Platz 3 unserer grünen Landesliste zur Landtagswahl 2019.

Hinter uns Bündnisgrünen liegen gerade zwei sehr erfolgreiche Wahlen in Bayern und in Hessen. Und doch wissen gerade wir nur zu gut, dass derartige Ergebnisse nicht selbstverständlich sind. Schon gar nicht hier – bei uns. In Thüringen wird im 30. Herbst nach der Friedlichen Revolution zum siebenten Mal ein neuer Landtag gewählt. Und doch habe ich den Eindruck, es geht derzeit um sehr viel mehr.

Es geht um Grundlegendes, um unsere Demokratie, um Menschenrechte, um unser Gemeinwesen, um das Miteinander, um Werte, um Freiheit und natürlich auch um unsere Zukunft. Vieles scheint derzeit in Frage gestellt. Mit Floskeln wie „Das wird man doch noch sagen dürfen…“ werden Tabubrüche eingeleitet, werden grundlegende Rechte für Menschen – weil sie vielleicht woanders herkommen, anders aussehen, leben, lieben oder glauben – in Frage gestellt. Wir hören die Rufe nach Sondergesetzen, nach immer mehr Überwachung und nach geschlossenen Grenzen, obwohl wir diese gefühlt doch gerade erst überwunden glaubten.

Das Mittelmeer wird seit Jahren zum Massengrab, Seenotrettungsinitiativen an ihrer lebenswichtigen Arbeit gehindert und der CDU-dominierte Thüringer Gemeinde- und Städtebund macht sinnbildlich die Schotten dicht, wenn es darum geht, dass sich Kommunen solidarisch erklären und notleidende und gerettete Menschen aufnehmen wollen. In der Bildungspolitik wird weniger um das WIE von guter Bildung für alle, als um die Ressourcenverteilung gestritten und in Punkto Inklusion und Kinderrechten müssen wir uns dafür erklären, warum wir Vielfalt wertschätzen und grundlegende Rechte, die sich aus den UN-Konventionen ergeben, tatsächlich gewähren wollen.

Dabei haben wir in den letzten Jahren vieles erreichen können. Wir hatten das Glück, mitbestimmen und –entscheiden zu können, eigene Schwerpunkte und tatsächlich grüne Akzente zu setzen und ab und zu sogar den Unterschied zu anderen Bundesländern zu machen.

Rückblickend bin ich froh, dass wir uns auf #r2g eingelassen haben. Und wir Bündnisgrüne müssen uns wahrlich nicht verstecken. Wir haben vielfach geliefert – sei es in Sachen Aufarbeitung, wo wir nun auch über den Bundesrat eine Mehrheit erringen konnten, um vergessene Opfergruppen endlich auch zu berücksichtigen und eben keinen Schlussstrich zu ziehen, sondern umfassend die SED-Diktatur mit all ihren kleinen und größeren Rädchen, die sie am Laufen hielten, in den Blick zu nehmen und uns auseinanderzusetzen. Mit Peter Wurschi gibt es endlich einen Beauftragten für die Aufarbeitung des SED-Unrechts, dem Aufarbeitung am historischen Ort genauso ein wichtiges Anliegen ist, wie die menschenrechtsorientierte Bildung.

Wir haben in der frühkindlichen Bildung den Blick eben nicht nur auf die Beitragsfreiheit, sondern vor allem auf die Qualität der Kinderkrippen und Kindergärten gelegt. Uns geht es schließlich um mehr und gut ausgebildete Erzieher*innen, gute Fachberatung, individuelle Betreuung und Raum und Zeit für die Kleinsten. Wir haben das Gesetz für die freien Schulen grundlegend reformiert und endlich für eine auskömmlichere Finanzierung derselben gesorgt und streiten jetzt mit dem neuen Schulgesetz für gute Bildung und verlässliche Rahmenbedingungen an allen Schulen, für die wir zukunftsfähige Strukturen brauchen. Wir schaffen ein inklusives Schulgesetz und zeigen erstmals auch Förderschulen Entwicklungsperspektiven auf. Wir stärken die Jugendarbeit vor Ort in dem wir die örtliche Jugendförderung und die Schulsozialarbeit gesetzlich absichern. Das Erwachsenenbildungsgesetz haben wir novelliert und die Erwachsenenbildung finanziell deutlich gestärkt.

Und all das war und ist nicht nur einfach, aber wir sind da auf einem guten Weg.

Eine unserer ersten großen Herausforderungen als r2g-Koalition bestand darin, den vielen Geflüchteten, die 2015 auch in Thüringen eintrafen, ein würdevolles Ankommen zu ermöglichen. Gemeinsam haben wir das weitgehend geschafft, wobei hier ein großer Dank Dieter als unserem Minister und Mirjam als unserer Beauftragten für Integration und Migration gilt. Wir stehen für eine menschenrechtsorientierte Flüchtlingspolitik und haben ein ressortübergreifendes Integrationskonzept für Thüringen, welches sich wirklich sehen lassen kann. Für uns ist klar, dass wir uns auf ideologische Konstrukte von rechts wie angeblich sichere Herkunftsstaaten oder die Schaffung von Lagern der Hoffnungslosigkeit nicht einlassen. Dies widerspricht zutiefst unserer politischen Grundüberzeugung. Gleiches gilt für die Religionsfreiheit, die für uns nicht verhandelbar ist. Und das gilt für mich nicht erst, seitdem in meiner unmittelbaren Nachbarschaft eine kleine Moschee gebaut werden soll und Rechtsextreme und Islamhasser dagegen auf unerträgliche Weise Stimmung machen.

Ich bin froh, dass wir Bündnisgrünen in vielen Bündnissen aktiv sind, sei es bei der #Seebrücke, im Bündnis Mitmenschlich, um Rechtsextremist*innen und Rassist*innen entgegen zu treten und Rechtsrockevents zu verhindern, sei es im Landesfrauenrat oder mit Blick auf die Ausweisung des Grünen Bandes als Naturmonument, beim urban gardening oder bei Veranstaltungen der Critical Mass, um für öffentliche Mobilität und mehr Radverkehr anzutreten.

Warum wünsche ich mir Eure Unterstützung für die Landesliste?

In der Tat haben wir vieles gut angefangen und auf die richtige Spur gebracht. Unser Ziel bleibt ein demokratisches, soziales, gerechtes und ökologisches Thüringen. Doch dafür gibt es noch viel zu tun. Ich will dafür gern weiter aktiv und im Landtag mitwirken. Als Parlamentarische Geschäftsführerin weiß ich sehr genau, was es bedeutet, in einer Koalition nur eine Stimme Mehrheit zu haben und immer jede und jeden von allen Vorhaben überzeugen zu müssen. Mit gern noch viel stärkeren Grünen ist da sicher einiges sehr viel besser durchsetzbar.

Wir haben uns als Landtagsfraktion aus sechs Menschen als starkes Team erwiesen. Und doch wollen und müssen wir noch schlagkräftiger werden. Denn wir haben noch so viel vor. Uns geht’s ums Ganze und wir wollen Mut machen. Mut zur Beteiligung, Mut zum Engagement, Mut auch mal zum Widerspruch. Mut zur Geradlinigkeit, Mut für Zukunft und Lust auf Gestaltung statt nur Verwaltung.

Wir wollen ein gutes Leben für Alle und eine bessere Zukunft in einer intakten Umwelt. Uns geht’s um Politik auch auf Kindernasenhöhe. Wir stehen für Vielfalt und ein gutes Miteinander. Thüringen wird bunter und das ist auch gut so, aber das ist kein Selbstläufer. Dafür braucht es ein gutes und schlüssiges, ein wahrlich grünes Programm aber auch Menschen, die bereit sind, das anzugehen.

Ich werbe leidenschaftlich für gute und fundierte Bildung, weil sie uns allen die Türen zur Welt öffnet und lerne auch selbst gern noch dazu. In der Bildungspolitik soll und wird es mir auch künftig darum gehen, jedes Kind bestmöglich zu fördern. Ich stehe für eine vielfältige und plurale Bildungslandschaft, in der es auf den Inhalt ankommt. Dafür brauchen wir gut ausgebildete und bezahlte Erzieher*innen, Lehrer*innen, Sozialarbeiter*innen, Schulpsycholog*innen und Dozent*innen, die auch entsprechende Anerkennung erfahren. Der Zugang zu Bildung ist und bleibt eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen und fängt bei den Kleinsten an. Aber auch die politische Bildung und das lebenslange Lernen müssen – gerade angesichts von Rechtsrock und zunehmendem Populismus – konsequent gestärkt werden.

Auch in der Rechts- und Justizpolitik gibt es noch viel zu tun. Wir stehen im Gegensatz zu unseren Koalitionspartnern für ein Paritätsgesetz, da Geschlechtergerechtigkeit noch lange nicht Realität ist. Transparenz ist ein weiteres elementares Thema für uns. Als erstes Bundesland haben wir ein Beteiligtentransparenzregister auf den Weg gebracht, um einen legislativen Fußabdruck abbilden zu können und demokratische Prozesse nachvollziehbar zu machen. Das gilt es in der nächsten Legislatur mit Leben zu füllen. Im Jugendstrafvollzug ist unser Schwerpunkt neben der Prävention die Resozialisierung. Und auch da gibt es sicher noch viel mehr.

Ich bin überzeugt, dass wir es zusammen schaffen, unsere Vision von einem guten und gerechten Leben auch in Politik münden zu lassen. Wenn Ihr mir das zutraut, freue ich mich über Eure Unterstützung.

Herzlichst Eure

Astrid Rothe-Beinlich

Für Fragen oder Anregungen erreicht Ihr mich gern per Email, über Twitter oder Facebook.

Wie ich wurde, wer ich bin

Astrid Rothe-Beinlich, geboren 1973 in Leipzig; aufgewachsen in Leipzig und Erfurt; Abitur 1992; Studium Lehramt Deutsch und Ethik, FSU Jena; verheiratet, Patchworkfamilie mit 4 Töchtern und einem Enkel, evangelisch, wohnhaft in Erfurt - Marbach

1987 Beginn meines politischen Engagements in der kirchlichen Umweltbewegung in der Erfurter OASE

1988/1989 Politisches Engagement zur letzten „DDR-Kommunalwahl“ am 07. Mai 1989

1989 Dezember, Mitbesetzung der Erfurter Stasi-Zentrale, BürgerInnenwache

1991 Sprecherin des Anti-Golfkriegs-Komitees in Erfurt

1995-1999 berufene Bürgerin für die grüne Erfurter Stadtratsfraktion, seit Gründung

Mitglied im Kriminalpräventiven Rat

1996 Mitbegründung des Thüringer Anti-Atom-Plenums

1997 Eintritt in BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im März Wahl zur Beisitzerin für Innen- und Jugendpolitik in den Landesvorstand

2000-2009 im Januar Wahl zur Landessprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

(Wiederwahlen 2002, 2005 und 2007)

2000-2004 Mitglied im Parteirat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Bund) (Wiederwahl 2002)

2004 Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Thüringen

2004 Wahl in den Erfurter Stadtrat, Mitglied im JHA und im Bildungsausschuss

2006-2013 frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Wiederwahlen 2008, 2010 und 2012)

2009 Spitzenkandidatin zur Landtagswahl in Thüringen, erfolgreicher Einzug mit 6,2%

2009 MdL, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion; Mitglied im Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur und im Ältestenrat; Stellvertreterin im Innenausschuss und den Untersuchungsausschüssen

2013 Wahl auf Platz 3 der Landesliste zur Landtagswahl 2014

2014 MdL, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion; Mitglied im Ältestenrat, im Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport, im Ausschuss für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, im Ältestenrat und seit 10/16 im Untersuchungsausschuss UA6/3

2015 seit März erneut Stadträtin in Erfurt; Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gleichstellung; Mitglied im Jugendhilfeausschuss; Aufsichtsrätin SWE

2018 Benennung als Mitglied im Beirat des Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit

Ehrenamtliches Engagement im Thüringer Flüchtlingsrat e.V., bei Sea-Watch e.V. und Sea-Eye, als Flüchtlingspatin für Syrien e.V., bei mobit e.V., Ökoherz e.V., der SCHOTTE, als Delegierte im Landesfrauenrat, Genossenschaftlerin im Erfurter Kulturquartier, Mitglied im Förderverein des Evangelischen Ratsgymnasiums, bei apabiz und bei DAKT e.V.